Sonntag, 12. Januar 2014

Diesmal ohne alles. Aber mit Wort der Woche: Familienarbeitszeit.

Wort der Woche:Familienarbeitszeit

Nicht nur auf CATO gab es erbitterte Diskussionen über die neue Familienministerin Schwesig, welche mal wieder zeigten, dass es in Deutschland immer noch eine klare Front zwischen Sozialen und Konservativen gibt - wenn auch nur in der Familienpolitik.
Umso mehr hat es mich überrascht, als die "vom Sozialismus geprägte" Familenministerin die "Familienarbeitszeit", auch marketingtechnisch vorteilhaft "ElterngeldPlus" bzw. "Elterngeld Plus" bezeichnet, jedoch ist letzteres nur eine Vorstufe, die von der gesamte Koalition angestrebt wird.
Denn das ist in gewisser Weise konservativ, da es dem oft als "Heimchen am Herd" verschrieenen Prinzip der Erziehung durch die Eltern entspricht - wohlgemerkt, mit Bonus, wenn Mann und Frau am Herd stehen. Dieses negative Karma ist nicht rational, aber eine Folge der polarisierten öffentlichen Debatte. Gerade diese Polarisation führte zu Verwirrungen, als Schwesig Folgendes vorschlug: Anstatt wie beim normalen Elterngeld nicht zu arbeiten, geht man in Teilzeit und bekommt dafür Zuschuss vom Staat.
Großer Vorteil: Viele gehen nicht in Elternzeit, da man oft den Anschluss verliert. Hier würde dies nicht geschehen, gleichzeitig hat man jedoch ohne größere finanzielle Einbußen. Die Arbeitszeit wäre 32 Stunden pro Woche. Besonders wichtig: Jeder hat einen Anspruch auf Rückkehr zur Vollzeit - denn dies ist oft das Kernproblem bei Vollzeit. Dieser Anspruch ist das Kernanliegen der Familenarbeitszeit.
Die Kritik von der Wirtschaft war zu erwarten, überraschend kam jedoch das Veto der Kanzlerin. Dieser Vorschlag würde die Kontroverse zu einem Konsens  führen - ein solches System wird im Koalitionsvertrag gefordert, natürlich ohne die zahlreichen Details.
Die Bedenken der Wirtschaft sind für die Union besonders wichtig. Jedoch sollte klar sein, dass man nicht alles kann: die Wirtschaft und die Moral zufrieden stellen.
Ein Physiker wurde einst gefragt, ob man Wirtschaftsethik studieren solle. Er antwortete: "Man muss sich schon entscheiden!"

"Die Ministerin Schwesig hat einen persönlichen Debattenbeitrag gemacht, sie selber spricht ja von ihrer Vision."  Sehr richtig, Regierunssprecher Seibert. Dennoch werde ich das Gefühl nicht los, dass die Kanzlerin gleich mal ein Machtwort sprechen wollte, als sie diesen Vorschlag verwarf - wie schon einst bei Leyens Vorstößen. Auf diesen Weise wird allen Alleingängen für die nächsten 4 Jahre vorgebeugt - und Merkels Wahlversprechen erfüllt - Stabilität und beruhigender Stillstand.
Niklas Götz 

Kommentare:

  1. Freude der Woche: Das Erasmus-Programm der EU wird ausgeweitet. Ein wichtiger Schritt zum zusammenwachsen des Kontinents.
    Ärger: Erst jetzt, am 4. Jahrestag des Erdbebens, interessieren sich plötzlich wieder die Medien für das verwüstete Haiti, die Dritte-Welt-Hölle in Sichtweite des karibischen Urlaubsparadises. Wir notieren: die schlimmste Katastrophe beginnt dann, wenn die Medien wieder gehen und die Spenden versiegen.

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  2. Freude: Das Dreikönigstreffen der FDP war erfolgreich: alle drei Wähler waren da.
    Ärger: Die FDP will immer noch nicht einsehen, dass sie am Ende ist. Deshalb versucht sie mal wieder, sich ein neues Image zu beschaffen und grün zu werden.
    Heißer Tipp: Lest noch mal die fünf Bücher Mose... äh Smiths. Aber nicht wie beim letzten Mal nur das erste!

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    1. Was soll denn diese antiliberale Stimmungmache, so etwas kann nur von Personen kommen die ihre Freiheit leichtfertig veräußern würden, also von Linksradikalen. Es ist ja vollkommen in Ordnung wenn man eine differenzierte Meinung hat, aber wie krank muss man sein um noch Monate nach der Wahl FDP-Ereignisse mitzuverfolgen, und sich dann auch noch öffentlich darüber lustig zu machen. Das ist keine sachliche Diskussion sondern vielmehr ungerechtfertigte Polemik, ohne jeglichen Sachwert.

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    2. dem kann ich nur zustimmen. Ich denke die FDP ist nicht am Ende, sondern am Neuanfang. Die nächsten Wahlen werden zeigen, dass die Bürger eine Alternative zur GroKo suchen. Was soll die demokratische Mitte dann wählen. AfD , Grün ?.
      Sie wird FDP wählen. Weniger aus Überzeugung, sondern aus Enttäuschung über die GroKo.
      Darü berhinaus werden die enttäuschten STammwähler der FDP wieder zurückkommen. Rösler war ein Fehlgriff. Lindner ist um Welten bessern. Ein Grund für FDP-Stammwähler wieder zur Wahl zu gehen.

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    3. Och Leute, beruhigt euch mal ein bisschen. Etwas Satire (Merke: Satire ungleich Polemik) darf doch wohl erlaubt sein.
      Außerdem ist das keine "antiliberale Stimmungsmache", sondern nur etwas FDP-bashing. Hier geht es nicht darum, Freiheit zu veräußern, sondern eine Partei auf ihren fehlerhaften Kurs hinzuweisen. Ich bin nicht Linksradikal. Würdest du meine Kommentare länger verfolgen, würdest du das auch merken. Ich betrachte auch andere Parteien satirisch.
      Denn Fakt ist: die FDP hat sehr viele Chancen gehabt, den Kurs zu wechseln, und alle sind fehlgeschlagen. Das zeigen die Umfragewerte, und ich darf hinzufügen: Wer nach der Wahl keine Umfragewerte verfolgt, obwohl er eine politische Meinung hat, hat wohl Angst davor, dort eine Tendenz zu erkennen, die ihm nicht gefällt.
      @Dominik: Nein, die FDP-Wähler sind nicht die Mitte, sondern knapp an der Grenze zum libertären Rand (zumindest heute). Die von der Groko enttäuschten werden sich in zwei Lager spalten, die FDP und Grüne wählen. Jedoch muss die FDP es bis dahin schaffen, wieder aufzuleben. D.h. v. a., in die Medien zu kommen. Und da hilft ein aalglatter "Judas" nicht wirklich weiter. Die FDP hat in der öffentlichkeit ihre "Kompetenzkompetenz" verloren - keiner nimmt sie mehr ernst.

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    4. @LiberaleStimme: Schreib doch mal ein Text über die Zukunft der FDP - wäre mal eine Abwechslung, etwas über die FDP zu lesen, ohne das die Standardwitze kommen.

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    5. Um ein paar Beispiele zu nennen warum die die FDP vor dem Neuanfang steht.
      - Schleswig will die Arbeitszeit von Eltern reduzieren um mit Steuergeldern den Lohnausfall zu bezahlen.
      - Nahles will mehr Geld für die Rente (Die GroKo hat sowieso schon den Rentenbeitrag nicht gesenkt und statt dessen die Mütterrente und die Rente mit 63 eingeführt)
      - Ursula von der Leyen wenn erst mal richtig loslegt wird das auch teuer…

      Und wer bezahlt das alles? Die Steuerzahler und das sind die Angestellten und Selbständigen. Und die schauen sich das an und werden früher oder später unzufrieden.

      - Die Groko erzeugt von sich selbst das Image der Geldverschwenderkoalition. Das spielt der FDP in die Hände.

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    6. @Elisa
      Jedoch muss die FDP es bis dahin schaffen, wieder aufzuleben. D.h. v. a., in die Medien zu kommen.
      Ich teile Deine Einschätzung nicht.
      Nur weil die FDP nicht im Bundestag oder in einigen Landesparlamenten ist heißt das nicht dass sie keine Parteistruktur hat. Auch die geringere Präsenz in den Medien heißt nicht zwingend dass die FDP nicht mehr „lebt“. Die FDP hat eine Parteibasis und ein Wählerschicht aus dem Bürgertum. Die FPD ist keine „Hype-Partei“ wie die Piraten deren Wähler just for fun mal gewählt haben und dann nicht mehr. FDP-Wähler sind gebildet und in ihrem Wahlverhalten konservativ aber egoistisch. Sie werden FDP wählen um die GroKo loszuwerden.

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    7. Vom jetzigen Standpunkt aus kannst du nicht mit Tagespolitik argumentieren, Dominik. Wer fragt in vier Jahren nach den jetzigen Trends?
      Außerdem: Schwesig (sic!) wollte das Geld aus dem Betreuungsgeldtopf nehmen.
      Geld für die Rente ist zwar dringend nötig, aber es ändert sich wahrscheinlich sowieso nichts und die FDP-Wähler sind jenseits der Beitragsbemessungsgrenze. Bliebe nur noch der Steuerzuschuss.
      Von der Leyen kann bei der Truppe kaum mehr verhauen als die letzte Regierung.

      Und nur zur Info: Die Steuer war schon mal viel höher. Deutschland ätzt nicht.

      Die kleine Stammwählerschaft der FDP (meine Schätzung: max. 5% der Wähler) steht vor einer großen Aufgabe, dieses kompetenzarme (nachdem die Spitze geköpft wurde) und zerstrittene (Stichwort: Kubicki) System am Leben zu erhalten. Und das bei einer 4jährigen Durststrecke, wenn nicht eine Wahl in den Ländern den Durchbruch bringt. Die Basis hat massiv das Vertrauen in die FDP verloren. Am Wahltag steht man dann vor der Wahl zw. Union und FDP. Letztere entspricht zwar nur fast dem Gusto, aber sie kommt wenigsten sicher ins Parlament. Und so etwas fragen sich die "gebildeten" (im Durschnitt weniger gebildet als die Wähler der Grünen) sicherlich.
      Ein wichtiger Fakt ist auch: der Neoliberalismus geht in Frührente. Wir fragen nicht mehr: "Freiheit wovon" sondern "Freiheit wozu" und wollen v.a. Freiheit für den einzelnen und nicht die Wirtschaft. Wir wollen soziale Marktwirtschaft. Wir wollen Sicherheit und nicht "hire and fire". Der Neoliberalismus ist momentan nicht vertrauenswürdig. Die Menschen denken nicht mehr nur nach einem Teil der Werke von Adam Smith, sondern nach seinem Lebenswerk (dessen genaue Lektüre ich Adam Smith Fans empfehlen kann - sie werden erstaunt sein).
      Die FDP hätte das merken sollen. Anstatt kurzfristigen Trends zu folgen, hätte sie sich auf Bürgerrechte konzentrieren sollen. Haushaltsausgleich will jeder. Die Groko verpatzt das mit Geldgeschenken, die FDP mit Steuergeschenken.
      Bürgerrechte + sichere, faire, soziale Marktwirtschaft + Haushaltsausgleich ist das Rezept. Mit Neoliberalismus lockst du einfach nicht genug Leute unterm Tisch hervor.
      Aber nett dass sich noch jemand zu FDP bekennt.

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    8. @Dominik: Sehr wahr, jedoch muss ich hinzufügen, dass meiner Meinung nach weder AfD noch Grüne die Mitte der Gesellschaft repräsentieren. Die AfD bewegt sich mit ihrer rechtspopilistischen Eurokritik eher rechts, wohingegen die Grünen mit ihrem momentanen Kurs immer weiter nach links in Richtung Sozialismus abrutschen.

      @Elisa Walden: Ich kenne den Unterschied zwischen Satire und Polemik. Ich verstehe Spass auch, wenn es um die FPD geht. Und den Vorwurf, die FDP würde trotz ihrer Niederlage nicht den politischen Kurs ändern, sehe ich als Kompliment an, denn damit sind sie einer der wenigen die noch an ihren Grundsätzen festhalten und sich nicht von den Medien bestimmen lassen.

      @Niklas Götz: Ich wollte diese Seite hier ersteinmal mit einem Pseudonym testen.

      Steuersenkungen, Bürokratieabbau eine Stärkung der Wirtschaft und natürlich die Bürgerrechte sollten im Fokus stehen. Apopos Steuergeschenke noch, man schaue sich nur einmal den Staatshaushalt 2013 an, der mit einem kleinen Plus beendet wurde, und das auch noch bei kaum vorhandenem Wirtschaftswachstum, solche Erfolge kann sich die FDP auf die Fahne schreiben. Mehr Freiheit weniger Staat!

      T.Bachmann (LiberaleStimme)

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    9. Dass die FDP ihren Kurs nicht ändert, kann entweder darin begründet liegen, dass sie wirklich den Medien widersteht - was löblich wäre - oder dass sie nicht zur Selbstreflexion fähig ist. Was davon stimmt, kann ich nicht sagen - dazu habe ich mich nocht nicht genug mit ihr beschäftigt.

      Inwiefern die FDP für dieses Plus verantwortlich ist, scheint fraglich. Oft wusste die FDP ja selbst nicht, ob sie Steuergeschenke wollte oder nicht. Zumindest konnte sie einige Ausgaben verhindern.

      Auch ich sehe die positiven Seiten der FDP. Bürgerrechte und ein ausgeglichener Haushalt sind mir wichtig. Nur den Neoliberalismus - der sich oft genug gegen die Soziale Marktwirtschaft wendete - halte ich für fragwürdig.
      Deshalb ist es wichtig, sollte die FDP nicht wieder auferstehen, dass die anderen Parteien diese Punkte mitaufnehmen.

      Denn konzentriert sich die FDP nicht auf diese Punkte und relativiert den Neoliberalismus nicht, so wird sie eine Partei der Ärzte und Juristen (Achtung, überspitzt!) bleiben - und damit kann man keine Wahlen gewinnen.

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    10. @T.Bachmann:
      Eine vernünftige Idee. Im Internet weiß man oft nicht, wo man landet. Aber Textge kannst du auch unter einem Pseudonym einschicken. Viele wollen ihren Namen nicht im Internet lesen.

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    11. @elisa: Was ist denn am Neoliberalismus so schlecht, die Sache mit den Ärzten und Juristen ist bloße Imagesache, doch die FDP muss deshalb noch lange nichts am Programm verändern, denn ihre Forderungen kommen der ganzen (oberen) Mittelschicht zu Gute, zu der nicht nur die meisten Akademiker, sondern auch die meisten Menschen mit fundierter Aus- Weiterbildung gehören. Die bürgerliche Mitte müsste bloß Verstehen dass sie wohlhabend ist.

      @Niklas: Bist du der Admin dieser Seite? Ich muss dir einfach einen Text schicken?

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    12. NIcht nur Ich. Wir sind zu dritt.
      Zu Infos über uns: Wer sind wir?
      Wenn du einen Text einschicken willst: Für Autoren.

      Aber im Endeffekt musst du einfach nur den Text an die E-Mail-Adresse rechts einschicken.

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    13. @T.Bachmann: Und das ist der springende Punkt: Wie groß ist denn die obere Mittelschicht? Nicht mal 20%, zusammen mit den Reichen. Das sind Menschen mit 150% des Standardeinkommens, vorallem die unter 200% definieren sich oft gar nicht als obere MIttelschicht und haben deshalb auch nicht diese Steuerphobie.
      Hinzukommt, dass viele von ihnen auch gar nicht weniger Steuern zahlen wollen, weil sie sie nicht als Bürde oder Qual, sondern als ihren Beitrag zur Gesellschaft verstehen.

      Vielen von ihnen geht es so gut, dass sie gerne auf noch mehr Reichtum verzichtet, um deshalb den schwachen in der Gesellschaft zu helfen. Denn was der Mittelschicht zugute kommt, schadet den Schwachen.

      Dadurch schrumpft die Wählerschaft der FDP ein. Mehr Leute würden die FDP wählen, wenn sie das "Geiz"-Image ablegt.

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    14. Einfach mal vollkommen unsachlich: "Geiz ist Geil!" :D

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    15. Und nicht ohne Grund wurde der Spruch von der entsprechenden Firma aufgegeben...

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  3. Hannelore Schreibweis12. Januar 2014 um 11:02

    Freude: Griechenland übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft und nein, die EU geht deswegen nicht Pleite. Vielmehr beitet sich die Gelegenheit, das schwarze Schaf wieder besser in die Union zu integrieren.
    Ärger: Die Insolvenz des Weltbildverlags ist mal wieder eine Seifenopern. Denn seitens der Kirche soll kein Geld mehr hineinfließen, da man ja bereits wegen Limburg in Verruf geraten ist. Nun gehen wohl wieder Arbeitsplätze verloren. Seehofers Versprechen, sich um die Mitarbeiter zu kümmenr, ist aber auch fragwürdig. Wer kümmert sich um die Mitarbeiter eines kleinen, insolventen Betriebes.
    Glücklicherweise ist das Bistum Würzburg schon rechtzeitig vorher ausgestiegen.

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  4. Ärger: 71 Soldaten der "Ronald Reagan", die während des Erdbebens vor der japanischen Küste Hilfe leisteten, wurden offensichtlich verstrahlt, da sie das entsalzte Meerwasser standardmäßige zum Waschen und Trinken benutzten. Tepco hatte jedoch kontaminiertes Wasser ins Meer geleitet, ohne die Navy davon zu informieren.

    Freude: Aufgrund dieses Vorfalls gibt es jedoch auch Kritik an der NSA: Wer den Vatikan abhören kann, wird es doch wohl auch schaffen, eine solche wichtige Information bereitzustellen?

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  5. Familienarbeitszeit : Ein weiteres Schlagwort und eine neue Idee in der Familienpolitik. Familienminister kommen und gehen, aber die Zahl der Kinder nimmt nicht zu. Immer noch liegt in Deutschland der Durchschnitt irgendwo bei rund 1,5 Kinder je Paar. Das wird sich auch mit einer neuen Familienministerin und der Idee einer Familienarbeitszeit nicht ändern. Die Deutschen sind zu egoistisch, zu konsum- und karriereorientiert. Das gilt im Grunde für den gesamten Westen. Nicht nur wir Deutschen wollen weniger Kinder. Unsere europäischen Nachbarn denken ähnlich. Auch die Franzosen mit knapp 2 Kindern je Paar im Durchschnitt sind kein Vorbild.

    Ärger: Thyssen Krupp ist in finanziellen Schwierigkeiten und baut 5000 Mitarbeiter ab.
    Aber der Vorstand will nicht auf den Firmenjet verzichten. Geht’s noch ?
    Freude: die Benzinpreise sinken und der Winter ist nicht kalt. Gut für die Haushaltskasse


    Mein Begriff der Woche:
    Der Begriff Kakophonie wird bisweilen auch in der Politik verwendet, um Missklänge und Unstimmigkeiten z. B. in einer Koalition zu beschreiben. Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder kritisierte im Dezember 2002 Politiker der eigenen Koalition, die über Steuererhöhungen spekulierten, mit den Worten „Diese «Art von Kakophonie» sei der gemeinsamen Politik absolut unzuträglich“.[1] [2] In diesem Sinne wurde Kakophonie bei der Wahl des Wortes des Jahres 2002 auf den 4. Platz gewählt.(wikipedia)

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  6. Ärger: Frau Schumacher beschwert sich über die Medien. Sie wären aufdringlich und würden die Privatsphäre ihres Mannes nicht respektieren. Aber was war denn in der Vergangenheit: Da hat Schumi die Medien genutzt um seinen Marktwert zu steigern und um damit lukrative Werbeverträge zu generieren. Selbst schuld. Publicity ist eine Münze mit zwei Seiten. Oder wie es bei Guttenberg und Wulff gesagt wurde: wer mit Bild im Fahrstuhl hoch fährt, fährt auch mit Bild runter.

    Freude der Woche: Kita in Kundus
    Die Bundeswehr wird zu einem normalen Unternehmen. Viellicht nicht ganz so. Aber Zeitkonten und Sozialleistungen wie Kinderbetreuung sind doch machbar. Schwierig wird es aber im Kriegsfall. Kämpfen von 9-17 Uhr und dann Teatime wie bei Asterix geht wohl nicht. Und eine Kita in der Kaserne in Kundus wird auch schwer. Homeoffice ist dagegen machbar. Die Drohnen kann man auch vom Sofa in Wanne-Eickel steuern.

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    1. Familienwehrzeit wäre auch eine Lösung.
      Aus Gulaschkanone wird Breikanone.

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  7. Ärger: Die Situation in der Zentralafrikanischen Republik heizt sich auf

    Freude: der EU Arbeitskommissar spricht ein wahres Wort: die Debatte um Zuwanderung sei "manchmal übermäßig emotional"...

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CATOteam 2013
Ceterum censeo...