Inter arma silent lege

Monatsthema 3/15
Niklas Götz
Innen- wie Auslandsgeheimdienste haben letzendlich den gleichen Zweck: den Schutz des Staates und seiner inneren Ordnung, insbesondere der Verfassung und der Organe des Rechtsstaates. Doch ist das Konzept des Geheimdienstes dazu geeignet?

Bernd Kasper  / pixelio.de

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James B(o)ND - Der Rechtsstaat ist nicht genug

Monatsthema 3/15
Whistleblower, investigativer Journalismus und zahlreiche Leaks haben gezeigt: Geheimdienste haben längst die Schranken der Rechtsstaatlichkeit und der demokratischen Legitimation durchbrochen - sind sie ein Ding der Vergangenheit?

"Julian Beger" / www.jugendfotos.de, CC-Lizenz(by-nc)
http://creativecommons.org/licenses/by-nc/3.0/deed.de

 

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Neuanfang - Vive la révolution!

Monatsthema 1/15
Ein neues Jahr hat begonnen, und viele Menschen wagen einen Neubeginn, verändern etwas an ihrem Leben und an ihrer Umgebung. Doch was passiert wenn sich viele Menschen zusammenschließen um etwas zu ändern, vielleicht sogar gewaltsam - wenn ganze Staaten ins Wanken kommen?

"grohmann paul" / www.jugendfotos.de, CC-Lizenz(by-nc-nd)
http://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/3.0/deed.de

 

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Wer schützt hier wen wovor?

Theresa Kruse

Monatsthema 12/14 

Europa ist für viele Flüchtlinge oft mit Hoffnungen verbunden. Doch wie reagiert die Europäische Union? Vor den Küsten liegen keine Retter sondern die Boote von Frontex und Eurosur. Sie helfen nicht unbedingt den Flüchtlingen, sondern schicken sie auch oft zurück. Das darf nicht sein! Doch wie haben sich die deutschen Parteien im Europawahlkampf 2014 dazu positioniert?

"giulio piscitelli" / www.jugendfotos.de, CC-Lizenz(by-nc)
http://creativecommons.org/licenses/by-nc/3.0/deed.de

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Vertrauen muss man sich erarbeiten

Martin Lotter

Monatsthema 11/14

Angst vor Russland ist nicht per se vorhanden, sondern Angst entwickelt sich oder wird geschürt. Was hat Russland selbst zu der Angst beigetragen?

Foto: Theresa Kruse

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Kalter Krieg reloaded?!

Russischer Fanblock beim WM-Quali-Spiel in Dortmund

    

Philip Oppenländer

Monatsthema 11/14

Wir alle haben in letzter Zeit wohl intensiv die politisch-gesellschaftlichen Geschehnisse rund um die Ukraine und Russland verfolgt. Viele mögen sich zudem fragen, ob uns Ereignisse wie die Annexion der Krim oder die daraus resultierenden Konflikte zwischen der Ukraine und dem übermächtigen Russland überhaupt tangieren oder betreffen. Offenbar tun sie das in nicht unerheblichem Ausmaß, denn die Mehrheit der Deutschen hat laut einer Studie des German Marshall Fund Angst vor Russland oder konkret vor Wladimir Putin. 

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Arbeitnehmer oder Sklave?

Martin Lotter

Beruf und Privates sind getrennt? Nicht mehr unbedingt. Die Unternehmen mischen sich immer mehr in das Leben ihrer Arbeitnehmer ein. Ist das gut oder gefährlich?

"Meinhardt Branig" / www.jugendfotos.de, CC-Lizenz(by-nc)
http://creativecommons.org/licenses/by-nc/3.0/deed.de

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Links, rechts, geradeaus

Monatsthema 10/14

Keine andere Kategorie ist in Deutschland so beliebt zur politischen Gesinnungseinteilung wie die Begriffe "Links" und "Rechts". CATO wirft diesen Monat einen Blick auf das politische Spektrum und fragt nach eurer Meinung zu dieser Klassifizierung.

„Politisches Wertedreieck“ von Benutzer:Richard Abendroth - Selbst erstellt. Lizenziert unter Creative Commons Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen Deutschland über Wikimedia Commons - http://commons.wikimedia.org/wiki/File:Politisches_Wertedreieck.svg#mediaviewer/File:Politisches_Wertedreieck.svg

  Im Vorfeld, aber auch nach den Wahlen in Thüringen, Brandenburg und Sachsen wurde viel berichtet - vor allem über die AfD. Diese war bestrebt, nicht als "rechte" Partei bezeichnet zu werden. Sie stelle die Probleme der Bevölkerung in den MIttelpunkt und habe keine Gemeinsamkeiten mit dem, was gemeinhin als rechte Parteien bezeichnet wird.

Viele sehen den Aufstieg der AfD als Antwort auf die Bewegung der CDU in Richtung Mitte. Einst sagte Franz Josef Strauß: "Rechts von der CDU ist nur die Wand". Anscheinend hat sich die CDU aber so sehr in die Mitte des Spektrums bewegt, dass hier nun die AfD Luft zum Atmen hat. Ist die CDU noch eine konservative Partei, wenn sie doch so weit links steht? Oder hat sich das gesamte Parteienspektrum nach links verschoben, weshalb auch die SPD nicht mehr als "typisch links" wahrgenommen wird - ein Job, den nun Die Linke übernimmt.

Fehlt die FDP im Parteienspektrum? Im Bundestags saß sie immer ganz rechts, obwohl Liberalismus eine ganz andere Dimension ist, welche jedoch nicht von der Bipolarität abgedeckt wird. Möglicherweise war dies aber auch eine Folge jener Interpretation von Liberalismus, welche die Wähler nicht überzeugen konnte.

Was tun mit Parteien, welche das Links-Rechts-Spektrum sprengen? Eine Frage, die sich auch einst stellte, als die Piraten in das Berliner Abgeordnetenhaus einzogen. Kann man diese Einteilung der Parteien wirklich fortführen, ist sie zweckmäßig, oder sollte sie durch Alternativen ersetzt werden? Verallgemeinert dieses eindimensionale Spektrum nicht die Inhalte einer Partei übermäßig? Oder bildet es die Inhalte einer Partei verständlich ab?

Teile deine Meinung mit uns und schreib einen Artikel zum Monatsthema! 

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Kryptographie – der Streit um die Schlüssel

Daniel Vedder
Monatsthema 2/14

Ralph Aichinger  / pixelio.de

Ralph Aichinger  / pixelio.de

 

Kryptographie ist die Wissenschaft der Verschlüsselung – die Kunst, Texte so zu verstellen, dass nur die Person sie lesen kann, für die sie bestimmt sind. Lange war es eine Disziplin, die dem Militär und Geheimdiensten vorbehalten war. Mit der Entwicklung des Heimcomputers und seiner imposanten Rechenleistung hat nun jedoch auch die breite Öffentlichkeit Zugang zu Verschlüsselungsmethoden, die denen des Militärs in wenig nachstehen. Darin liegt jedoch ein Dilemma der Justiz: Soll man solche Verfahren allen zugänglich machen, damit Otto Normalverbraucher im offenen Netz seine Kommunikation und damit seine Privatsphäre schützen kann? Oder soll man sie verbieten, da sie für Kriminelle jeder Art natürlich auch eine hervorragende Methode sind, ihre Machenschaften vor den Behörden zu verbergen?

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Randnotiz - The Day we Fight Back

Über die NSA wurde in letzter Zeit viel geschrieben - aber wenig getan. Zumindest Otto-Normalverbraucher hatte wenig Gelegenheit, gegen die Machenschaften des US-Geheimdienstes zu protestieren. Nun haben verschiedene Organisationen für den heutigen Tag, den 11. Februar, zu einem weltweiten Onlineprotest aufgerufen. Mit dabei sind Größen wie Mozilla oder die Electronic Frontier Foundation. Hier haben sie Richtlinien dazu veröffentlicht, wie sie die Gesetzgebung zur Privatsphäre im Internet in Zukunft gerne haben würden.

Vor zwei Jahren konnte eine ähnliche Aktion, bei der sich auch Wikipedia und Google beteiligten, den amerikanischen SOPA (Stop Online Piracy Acts) Gesetzesentwurf verhindern. Nun hoffen die Initiatoren, mit Bannern auf teilnehmenden Websites und einer digitalen Unterschriftenaktion den internationalen Datenschutz wieder ins öffentliche Licht zu rücken. Da diese Aktion allen offensteht, sind auch CATO-Leser herzlich dazu eingeladen, mitzumachen. Letztes Jahr forderte einer unserer Autoren: "Auch sollten wir, als deutsche Bürger, uns überlegen, was wir gegen diesen Eingriff in unsere Souveränität unternehmen können." Nun ist die Gelegenheit da - nehmen wir sie war?

Daniel Vedder


Falls es jemanden interessiert, was bis jetzt schon auf CATO zu diesem Thema geschrieben wurde, ist hier eine kurze Auflistung von Texten, die sich damit auseinandersetzen:

• Edward Snowden, die NSA und die deutsche Souveränität
• Merkels heimliche Lauscher
• Die Freiheit des Individuums und die Sicherheit der Gesellschaft 

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Der Text des Jahres 2013 - Platz 1: Hans Litten-Pentalogie

Im letzen Monat haben wir unsere Leser gefragt, welcher Text ihnen 2013 am besten gefallen hat. Mit 28% der Stimmen ist dieser dabei als Sieger herausgekommen - oder besser gesagt, diese: die Hans-Litten Pentalogie. Hier veröffentlichen wir den 1. Teil der Serie erneut.

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Privatsphäre? Nein danke

Monatsthema 2/14

Es gibt ein Bewegung, die sich gegen Datenschutz und der Furcht vor dem Gläsernen Bürger wendet: die Post-Privacy-Bewegung. Für sie ist nicht nur der Kampf für Privatsphäre ein Kampf gegen Windmühlen - das Ende der Privatspäre wäre der Beginn eines neuen, wahrscheinlich besseren Zeitalters.
 

Markus Vogelbacher  / pixelio.de

 

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Mein 2014

Niklas Götz

Welche politischen Ereignisse werden dieses Jahr die Welt prägen? Was wird uns beschäftigen? Ich werde ein paar Themen ins Auge fassen, die das politische Parkett 2014 in Atem halten werden – oder auch nicht. Ein kleiner Streifzug durch die Nebelwälder der Zukunft.

Dieter Schütz  / pixelio.de

Dieter Schütz  / pixelio.de

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Die deutschen Helden - ein Plädoyer gegen das Vergessen

Daniel Vedder

Es gibt nach gängiger Meinung zwei Arten von deutschen Nationalhelden. Die der Nazis und die heutigen, oder: die Krieger und die Schreiber. Die ersten sind Militärhelden, von autoritären Despoten zu Halbgottheiten erhobene Soldaten, heute als nationalistisch verpönt. Die zweiten sind unsere Denker und Dichter, Männer wie Goethe, Schiller, Kant und Hegel. Männer, deren Schriften noch heute von Bedeutung sind. Doch es gibt noch eine dritte Gattung Deutscher, die es würdig wäre, den Titel „Nationalhelden“ zu tragen. Jene, die es wagten, schwarz-rot-gold zu schwenken, als nur schwarz-weiss-rot zählte; jene, deren Ruf „Wir sind das Volk“ durch ganz Europa hallte. Jene, die für eine deutsche Demokratie kämpften.

Lupo  / pixelio.de

Lupo  / pixelio.de

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Hans Litten und das deutsche Trauma - Teil V: Auferstanden aus Ruinen

Niklas Götz

Das große Finale der Litten – Pentalogie: Wie ging es nach der Wiedervereinigung weiter? Konnte mit dem Mauerfall nicht nur das deutsche Trauma, sondern auch die widersprüchliche Rezeption Littens überwunden werden?

Wird Litten würdig geehrt? Oder ist er immer noch eine Randfigur im Gedächtnis der Republik?

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Randnotiz: Merkels heimlicher Lauscher

Niklas Götz

 Die für beendet erklärte Spähaffäre flammt auf wie nie zuvor: Nach Angaben des Spiegels wurde das Kanzlerinnenhandy höchstpersönlich abgehört. Die scharfe Reaktion der Regierung, ein Telefonat mit Obama und das Einbestellen des US-Botschafters zeigen die prekäre Situation. Wie soll man weiter mit den USA umgehen?

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Hans Litten und das deutsche Trauma. Teil III: Schamhaftes Schweigen in der BRD

Niklas Götz

Was ist aus Litten nach dem Krieg geworden? Wie erinnerte sich die junge Bundesrepublik an einem Mann, der wie kein anderer für „Nicht alle Deutschen waren Nazis“ stehen könnte? Kurz gesagt: Überhaupt nicht! Aber warum? Erste Antworten im dritten Teil der Litten – Pentalogie.

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Hans Litten und das deutsche Trauma. Teil II: Ein Leben für die Gerechtigkeit

Niklas Götz

Der zweite Teil der Litten - Pentalogie skizziert ein Leben, wie es wohl nur einmal gab: Der furchtlose  Retter der von den Nazis verfolgten Sozialisten nimmt sich im KZ das Leben. Trotz dieser für die Zeit einmaligen Heldentaten wurde er vergessen. In seinem Leben finden sich erste Hinweise.

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Hans Litten und das deutsche Trauma - Teil I: Eine Einführung

Niklas Götz 


 Kaum einer kennt wohl den größten Helden der Neusten Justizgeschichte, der Adolf Hitler selbst  auf die Gerichtsbank holte. Noch spannender als sein Leben ist die Frage, weshalb er vergessen ist. Der erste Teil der Pentalogie führt in die Geschichte ein. 

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Die Freiheit des Individuums und die Sicherheit der Gesellschaft

Daniel Vedder
Monatsthema 8/13

Freiheit und Sicherheit sind seit Anbeginn der Demokratie zwei Begriffe, die gegeneinander ausgespielt werden. Wie weit darf die Freiheit gehen, um die Sicherheit nicht zu gefährden? Oder anders herum, wie viel Sicherheit kann man schaffen, ohne die Freiheit des Individuums zu gefährden?

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