Samstag, 3. August 2013

Niklas Götz

Jeder kennt sie, manche hassen sie: AfD und Piraten. Ihr Aufstieg und ihr (bald vollständiger) Verfall waren rasant. Gerade deswegen gehören sie zu einer neuen und auch gefährlichen Art von Parteien: den Hype-Parteien. Hier werden sie charakterisiert und kritisiert.

 


2011 sorgte eine Partei für einen medialen Aufschrei und für ein Umschwenken der Wählerstimmung, die man zuvor für eine Zeitungsente gehalten hätte: die Piratenpartei. Zuvor eine aus Schweden stammende neue Strömung von auf gut neudeutsch "Nerds", sollte sie aufgrund einer dort reichlich vorhanden Zielgruppe ins Berliner Landesparlament einziehen. Als sich zeigte, dass diese neue, aufregende Partei an Zuspruch gewann, wurde sie zum liebsten Haustier der Medien und beherrsschte diese, wenn es nichts anderes zu berichten gab. Nach der verlorenen Wahl in Niedersachsen war der Hype vorbei – im September wird sie wohl nicht mehr von Bedeutung sein.

Die Piratenpartei ist das erste und beste Beispiel einer Hype-Partei: Eine neue, jenseits des Spektrums befindliche politische Gruppierung gewinnt die Aufmerksamkeit der Medien, erhält durch diese zunehmend Zuspruch und wird gar als neuer Koalitionspartner gehandelt, um nach Abflauen des Medienrummels zusammenzubrechen. Daher ist auch die AfD ("Alternative für Deutschland", auch Anti-Euro-Partei genannt) eine Hype-Partei. Die Grünen hingegen sind keine, sie entstanden vor dem Aufkommen der neuen Medien und konnten sich etablieren.

Was zeichnet also eine Hype-Partei aus? An den beiden Präzedenzfällen lassen sich folgende Merkmale für zukünftige Hype-Parteien festmachen: Zum ersten weist eine Hype-Partei ein eng eingegrenztes, aufregendes, medial wirksames und provokatives Kernthema auf (freies Internet, Euroaustritt). Zum zweiten haben sie ein außergewöhnliches, aktives und einflussreiches Klientel ("digital natives", Nichtwähler, ältere männliche Mitbürger). Zuletzt gründen sie sich außerhalb des Parteienspektrums neu und sind nicht in bekannte Schubladen zu stecken.

Werden diese drei Punkte erfüllt, so fehlt nur noch der zündende Funke, um der Partei wie einem One-Hit-Wonder zu ein paar Monaten Ruhm zu verhelfen: die Medien müssen Blut lecken. Bei der Piratenpartei fand dies kurz vor der Wahl in Berlin statt, bei der AfD schon vor der Gründung, also geradezu pränatal.

An dieser Stelle ist noch hinzuzufügen, dass eine Hype-Partei schwer vor dem Beginn des Medienzirkusses zu erkennen ist. Dominiert zur Gründungszeit beispielsweise ein anderes Thema in den Nachrichten (Plagiataffären, hypochondrietische Tierseuchen, investigative Nachrichtendienste), so entwickelt sich die Partei aufgrund fehlenden Scheinwerferlichts genausowenig wie ein Senfkorn in einem Wald.

Und nun beginnt eine monatelange Medienkampange. Folgendes Prinzip der modernen Welt erzeugt die Hype-Parteien, ohne es würden sie ebenso enden wie die Kleinparteien "Die Violetten" oder die "Partei Bibeltreuer Christen": Sobald ein Bericht in einer größeren Zeitung oder dem Fernsehen auftaucht oder gar im Internet eine leichte Erschütterung erfolgt, steigt die Bekanntheit über die (relativ geringe) Hemmschwelle der Medien für Meldungen über außergewöhnliche politische Bewegungen. Die Folge davon: es gibt wieder neue Berichte über diese Partei. Diese führen dank der gestiegenen Bekanntheit durch die Präsenz in den Nachrichten zu weiteren Auftitten der Partei in der Presse.

Noch hält sich die Situation in Grenzen. Noch entwickelt sich die Bekanntheit nur mäßig. Noch nimmt niemand diese Partei ernst.

Doch spätestens wenn ein Mitarbeiter bei einem Meinungsforschungsinstitut auf die im Nachhinein fragwürdige Idee kommt, die Hype-Partei spontan von "Sonstige" auf einen eigenen Platz zu verschieben (in Satiresendungen oftmals mit dem Motto betitelt: "Schließlich hat die FDP ja auch einen"), so gibt es kein Halten mehr. Denn es findet sich immer mindestens ein Prozent an Befragten, die aus Spaß oder gar echten, heftigen Politikverdruß die neue, aufregende und revolutionäre Partei wählen würden – wenn sie nicht bereits Nichtwähler wären, dies jedoch bei der Befragung nicht zugeben.

Kurz darauf findet sich unsere sprichwörtlich noch hinter den Ohren feuchte Partei in beinahe jeder Satiresendung und ihre argumentativ unerfahrenen Vertreter bei fast jeder der sogenannten "Politiktalkshows". Es wird heftig über ihre schwer haltbare Kernthese gestritten, ab und zu auch über das noch nicht vorhandene Wahlprogramm. Der Gipfel ist erreicht, wenn ein junger und attraktiver Talkmaster einen Vertreter der etablierten Parteien fragt, ob er sich eine Koalition mit der Hype-Partei vorstellen könnte.

Diese Frage ist in dieser Phase auch berechtigt, denn die Bewegung hat, sollte sie denn bis zur nächsten Wahl überlebt haben, eine realistische Chance in einen Landtag einzuziehen. Die Piratenpartei hatte hier großes Glück, da ihre große Zeit sich mit den Wahlen in dem urbanen und an passendem Klientel reichen Berlin überschnitt, sodass sie den Einzug (mit darauf nicht vorbereiteten Jungpolitikern) in das Abgeordnetenhaus schaffte. Sie verpasste es jedoch, sich hiermit zu etablieren.

Das ist das große Problem der Hype-Parteien. Sie werden nicht groß, weil sie die Meinung des Volkes ausdrücken, sondern weil sie neu und aufregend sind. Doch spätestens nach einem Jahr haben sich die Medien den Mund über die Partei geradezu fusselig geredet, alle Talkshows wurden bereits besucht und alle Witze gemacht. Nun fällt es auch dem letzten Wähler wie Schuppen von den Augen, dass man es hier mit einer zu schnell gewachsenen Partei zu tun hat. Wie ein Baum, der zu rasch empor geschossen ist, konnte sich auch hier kein stabiler Stamm bilden. Das sinnvolle Parteiprogramm existiert genauso wenig wie eine kompetente Führungsspitze. Die Menschen sind gelangweilt von den immer gleichen Parolen und ständig wechselnden Gesichtern. Die Medien wenden sich ab, die Zustimmung sinkt und die Partei verschwindet aus den Umfragen. Das letzte Nachhallen findet bei den Bundestagswahlen statt, wo ein paar Wahlkampfhelfer verloren in den Fußgängerzonen stehen und die Journalisten am Rande der Berichterstattung fragen: "Was ist denn mit der Hype-Partei?"

Dies ist dann auch das vorläufige Ende unserer Hype-Partei. Die Mitglieder bleiben noch ein paar Jahre im Karteikasten erhalten, die Hoffnung auf ein Comeback bleibt.

Doch Hype-Parteien sind nicht nur eine unterhaltsame Erscheinung auf dem Politikparkett oder ein Ausdruck von Pluralismus. Sie sind auch eine ernsthafte Bedrohung der Demokratie.

Nicht nur, dass im gleichen Prinzip extremistische Parteien in ein Parlament einziehen können. Die schwere Erschütterung des Parteienspektrums führt zu Verwerfungen und hinterlässt bleibende Schäden, wie beispielweise das neue Attribut der Grünen, ebenso überaltert zu sein wie die restlichen Parteien. Daneben sollte man auch anführen, dass die massive Aktivierung der Nichtwähler durch Hype-Parteien nicht nur vorteilhaft ist. Denn spätestens beim Zusammenbruch derselben nimmt der Politikverdruss noch mehr zu. Es ist noch zu beachten, dass durch Hype-Parteien theoretisch große Mengen unvorbereiteter oder gar inkompetenter Parlamentarier sogar in den Bundestag geraten können, was dessen Arbeit extrem erschweren würde.

Die größte Gefahr aber scheint mir zu sein, dass bei einer Weiterführung dieses Trends die Legitimation der mehrheitlich gewählten Regierung gefährdet ist. Sollte zum Beispiel in der nächsten Legislaturperiode zum gleichen Zeitpunkt ein Hype mehrerer neuer Parteien im gleichen Umfang auftreten, so könnte die Zustimmung zur Regierung leicht unter 30% fallen. Hierbei müssten Neuwahlen gefordert werden, denn um die anderen etablierten Parteien würde es nicht besser stehen. In diesem Fall ziehen die Hype-Parteien in den Bundestag ein, und wir hätten Situationen wie in den 1920ern.

Abschließend ist zu sagen, dass wie so oft der Wähler in der Verantwortung steht, weise zu handeln und sich nicht von den Medien beeinflussen zu lassen. Es ist nicht falsch, auch neuen Parteien eine Chance zu geben. Jedoch muss man sich immer fragen: Könnte diese Partei ein Land wirklich regieren? Ist sie sich ihrer Verantwortung bewusst? Geht es ihr um das Wohl aller oder will sie nur ihre Interessen durchsetzten? Oft ist dies bei den Hype-Parteien nicht der Fall. Ihre Konzentration auf Kernthemen und die daraus folgende Unfähigkeit, ein Land vernünftig zu regieren, stehen im bedrohlichen Gegensatz zu ihren zeitweise hohen Umfrageergebnissen. Es ist Zeit, dass die Wähler genauso wie die Befragten bei der Sonntagsfrage dies einsehen. Nur dadurch kann der Hype enden.

Kommentare:

  1. Nach dem Verfassen habe ich erfahren, dass die AfD übrigens noch ein bei der eigenen Zielgruppe (männliche Rentner; daneben Volkswirte, sie spielen jedoch bei den Umfragen aufgrund der geringen Anzahl kaum eine Rolle)eher unbeliebtes Kernthema hat: das erbarmungslose Herunterfahren der Sozialleistungen, inklusive Rente, um durch Steuersenkungen einen ultraliberalen Staat zu schaffen.
    Zwar wird dies offiziell bestritten. Jedoch kann dies den bisherigen wissenschaftlichen Analysen nicht standhalten, die die absolute Marktwirtschaft als insgeheimes Ziel der eurofeindlichen Ökonomenparteispitze sehen. (siehe hierzu: Der Spiegel 30/2013: Parteien: „Vergleichbar mit der Tea-Party")
    Daneben ist auch der rechtspopulistische Zusammenhang unbestreitbar, wenn gefordert wird, die Einwanderung nur noch auf Akademiker zu beschränken und allen anwesenden Ausländern die Sozialleistung auf das Niveau ihres Herkunftslandes zu kürzen. (siehe http://www.nrw-alternativefuer.de/presse/AfD_PM_Luckevortrag_AC.pdf ; "Die Gefahr liegt in der Verrohung der Politik". In: Tagesschau.de. 12. März 2013, abgerufen am 16. März 2013.

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  2. Ich denke nicht, dass das Szenario des vorletzten Absatzes realistisch ist (dass durch Hypeparteien die Zustimmung zur Regierung unter 30% fällt). Hypeparteien werden, wie auch im obigen Text dargestellt, hauptsächlich von Politikverdrossenen und Randgruppen gewählt. Der Großteil aller Wähler sind jedoch Stammwähler, die es nie auch nur ins Auge fassen würden, eine andere Partei zu wählen. Nur ein Drittel aller Wähler sind Wechselwähler (http://www.bpb.de/system/files/dokument_pdf/MB%2003.07.pdf). Diese würden sich bei einem gleichzeitigem Aufkommen mehrerer Hypeparteien zu Wahlzeiten aufsplittern, und besagte Parteien daher eher schwächen. Das einzig denkbare gefährliche Szenario ist das, was wir 1933 erlebten: durch eine extreme Wirtschaftskrise war die Unzufriedenheit mit den herkömmlichen Parteien extrem hoch, zudem gab es gleichzeitig eine extremistische Partei, die attraktiv war und einen Ausweg versprochen hat.

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  3. Im übrigen bezweifel ich, dass die Rolle der Hypeparteien so negativ zu bewerten ist. Auch wenn ich gerne zugebe, dass sie wenig geeignet sind, eine Regierung zu bilden, denke ich schon, dass sie eine insgesamt eher positive Funktion haben in unserem Demokratiesystem. Unsere Parteienlandschaft ist dominiert von SPD und CDU/CSU, zwei großen Parteien, die sich kaum noch in ihren Programmen unterscheiden. Eine neue, kleine Partei, die die öffentliche Aufmerksamkeit auf ein Thema richtet, welches die großen Parteien bis dahin ignoriert haben, bringt frischen Wind in die Politik. Sie zwingen damit die alteingesessenen Parteien, sich wieder intensiver mit den Vorstellungen der Bürger auseinanderzusetzen, anstatt sich auf ihren Lorbeeren auszuruhen. Ausserdem fördern sie den Meinungspluralismus in der Gesellschaft. Deshalb denke ich, dass sie trotz all ihrer Schwächen einen nicht zu verachtenden positiven Beitrag leisten in unserer Politik.

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  4. Sicherlich sorgen sie für neuen Wind in der Parteienlandschaft. Jedoch mangelt es Deutschland nicht an Alternativen. In den Angelsächsischenländern gibt es meist nur zwei große Parteien, dennoch verursacht dies keine Probleme. Dass sich SPD und Union thematisch nur wenig unterscheiden ist eine Entwicklung des neuen Jahrtausends, verursacht durch die Agenda 2010 und die Wahlkampfstrategie der Kanzlerin (welche ja zahlreiche SPD-Themen und die Energiewende übernommen hat).
    Außerdem kritisiere ich nicht den Meinungspluralismus, sondern die Radikalität und Inkompetenz der Hype-Parteien sowie die Rolle der Medien.
    Übrigens lassen sich auch Stammwähler der etablierten Parteien zu Hype-Parteien hinreißen. Die AfD hat die erzkonservativen Reihen der Union bereits etwas gelichtet, die Piraten haben Teile der jüngeren Generation von Grünen und FDP angegriffen. Ein Einzug in den Bundestag verschiebt die Machtverhältnisse, die Folgen zeigt das Aufkommen der "Linken", welche Rot-Grün fast unmöglich macht.
    Das Szenarion des letzten Absatzes ging von einer Reihe von Hype-Parteien aus, und ja, es erscheint unrealistisch. Es ist ein Worst-Case Szenario und soll die theoretische Gefahr durch Hype-Parteien darstellen, welche zu leicht zu unterschätzen sind.

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