Ärger und Freude der Woche

KW 13

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Das Wort der Woche:

Die schwarze Null

Nein, es geht nicht um Kristina Schröder oder Christian Wulff. Heute geht es um die konsequente Anwendung des fiskalischen Leitsatzes, Schulden auch zurückzuzahlen, ohne neue zu machen.

Dies alles ermöglicht hat "Grandmaster Cash", wie eine Satiresendung den Karlspreisträger nannte. Vom unerbitterlichen Peiniger griechischer Geldverschwender bis zum Trockenleger des Steuersündersumpfes, der die froschartigen Bewohner desselben nicht fragt, hat er nun trotz der erbitterten Gegenwehr der Wahlgeschenkeverteiler endgültig die Kehrtwende geschafft. Nach vielen dunklen Jahren, in denen Geld ausgegebenen wurde, das niemand erwirtschaftet hat, wird nun Geld zurückgezahlt, ohne dass die Rückzahlung mit neuen Schulden gedeckt wird oder man genau sagen könnte, wohin es verschwindet.

Wie hat das Schäuble geschafft? Noch vor wenigen Jahren musste er die Finanzmärkte mit Sätzen beruhigen wie "There will be no Staatsbankrott!", er musste Verständinis für die Banken zeigen, die an dem gesamten Schlammassel schuld waren, und demonstrieren, dass die unsteten Wege der Finanzmärkte und Banken einem pragmatischen Geist nicht verschlossen sind, sondern ohne großen Aufwand einsichtig sind: "Der eine spart, der andere braucht Geld, das er noch nicht hat. Das muss organisiert werden. Das nennt man Bank. So einfach ist das."

Treu an der Seite Muttis hatte sich Schäuble einst das Finanzministerium aufbrummen lassen, als es keiner wollte: „Das (Finanzministerium) ist eine ehrenvolle Zumutung.“ Auch als die politische Katastrophe, die GroKo, ein zweites Mal zuschlug, ertrug er es wieder mit Fassung: „Eine große Koalition produziert immer auch Müdigkeit.“

Doch er ist nicht eingeschlafen, hat sich nicht der Lethargie hingegeben oder im Schatten von Mutti entspannt, sondern tapfer weitergemacht. „In der Politik gibt es kein Recht zur Resignation." Auf diese Weise hat er eine Chaoskoalition nach der anderen überstanden und zwar "Grüne Wochen" und "Durchwinktage" in den Finanzämtern akzeptiert, im Finazministerium hingegen professionell kaschiert. Sein Antrieb beim Anblick von Neuverschuldungsmilliarden, rebellierenden Griechen, unbarmherzigen Ratingagenturen und scheinbar unbezahlberen Schuldenbergen war der Gedanke, man müsse sich auch "mit einer Erkenntnis aus der Bibel anfreunden, wonach auf fette Jahre auch mal magere folgen. Auch daraus kann man Optimismus schöpfen."

Natürlich lief nicht immer alles glatt. Ihm war schon immer klar, dass man auch verlieren kann – theoretisch sogar alles. Nur darf man sich dabei einfach nicht erwischen lassen: „Ich bin bereit, Wetten in nahezu unbegrenzter Höhe abzuschließen, dass die Steuerreform in den nächsten Jahren zustande kommen wird." Wettschulden sind Ehrenschulden. Steuerschulden nicht.

Zum großen Erfolg "Grandmaster Cashs" trug aber nicht nur sein eigenen Können bei, seine Mentalität oder die rasch einsetzende Grokolethargie, die dazu führte, dass nicht jedes Zuckerstückchen an die Wähler verteilt wurde (solche an die Abgeordneten, wie das Verbot für Bürger, in die Fraktionsprüfungen des Rechnungshofes einzublicken, hingegen schon). Ein großer Glücksfall – nein, nicht die unverhofften Betrugsausgeleichstransfers von Uli Hoeneß - waren natürlich die erwähnten fetten Jahre, die zwar sicherlich nicht sieben an der Zahl sein werden, aber eines reicht ja schon, um als legendärer Schuldenberg-Reinhold-Messner zu gelten. Dazu kommt noch die vergessene Steuerreform. Diese hat nämlich eine kleine Schwester – die kalte Progression. Die hat auf Kosten der unteren Mittelschicht aus einer langen roten Zahl eine ganz kurze schwarze gemacht. Das Loch in der Mitte steht für den Geldbeutel des Prekariats. Der fette Unterstrich hingegen sollte oben sein.
Niklas Götz