Wider dem bayerischen Separatismus

Niklas Götz

 Eine Kleinpartei, ein Wahlversprechen, eine Gefahr: die Bayernpartei. Oberstes Ziel: die eigenständige Republik Bayern. Auch dieses Jahr ging sie wieder mit weiß-blauen Löwennetzen auf Wählerfang, mit im Gepäck: anscheinend einleuchtende Argumente für die Unabhängigkeit. Doch sollten wir uns wirklich abspalten, von einer erst vor etwas mehr als 20 Jahren vereinigten Nation?

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Wozu noch Städtepartnerschaften?

Martin Lotter (Pseudonym)

Städtepartnerschaften leisten einen wertvollen Beitrag zur Völkerverständigung. Dies war wohl eine der wesentlichen Intentionen, als sie im letzten Jahrhundert etabliert wurden. Durch die unzähligen Kriege in Europa war es notwendig geworden, neben der offiziellen Diplomatie, ein verbindendes Element - quasi an der Basis - zwischen den Bürgern verschiedener Nationen zu etablieren. Erwünschter Nebeneffekt der Völkerverständigung war der kulturelle Austausch, aber auch die Förderung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit.

Was wussten die einfachen Bürger Mitte des letzten Jahrhunderts denn schon von Ihren Nachbarn? Wer verreiste, wer hatte einen Fernseher? Kaum jemand. Wenige Bürger hatten eine höhere Schulbildung im Rahmen derer man zumindest ansatzweise etwas von den Nachbarvölkern erfahren konnte. Ohne Kenntnisse über fremde Länder und deren Sitten aber war es vor dem ersten und zweiten Weltkrieg der Politik ein Leichtes, Ressentiments gegen die Nachbarvölker aufzubauen. Und dies wurde leider zu oft ausgenutzt.

Diesen Vorurteilen wollte die Nachkriegspolitik entgegenwirken und förderte Städtepartnerschaften. Und die Kommunen - selbst die kleinsten Einheiten - haben rege von der Förderung Gebrauch gemacht und sich mit einer oder mehrerer Partnerstädte zusammen geschlossen Größere Städte wie Nürnberg oder Köln haben heute bis zu 20 Partnerschaften. Selbst kleinste Kommunen wie Oerlenbach oder Bad Kissingen haben eine oder mehrere Partnerstädte in Europa.

Nunmehr stellt sich die Frage, ob fast 70 Jahre nach Kriegsende und in einer globalisierten Welt die Sinnhaftigkeit dieser staatlich subventionierten Verbindungen noch gegeben ist. Kulturelle Bildung über diverse Medien wie Fernsehen oder Internet sind in Europa Standard. Reisen ist für die meisten Bürger erschwinglich und technisch kein Problem mehr. Mit Billigfliegern wie Ryanair kann man die meisten Städte des europäische Kontinents zum Schnäppchenpreis besuchen. Deutsche sind sowieso „Reiseweltmeister“. Waren noch vor 2 Generationen Auslandsaufenthalte nur der vermögenden Oberschicht vorbehalten, reisen heutzutage schon Schulklassen standardmäßig durch Europa. Fast jeder Schüler fährt zum Skikurs nach Österreich.

Wozu war überhaupt jemals eine Partnerschaft zwischen Deutschen und österreichischen Städten notwendig? Sind wir so verschieden, dass wir deren Kultur kennenlernen müssen? Hatten wir jemals miteinander Krieg? Wozu also eine Städtepartnerschaft zwischen Eisenstadt und Bad Kissingen? Noch irrationaler scheint mir der heutige Nutzen von Städtepartnerschaften zwischen deutschen Städten wie Oberhof und Bad Neustadt oder Suhl und Würzburg.

Selbst Italien hat Partnerschaften mit Deutschland! Die Strände von Rimini oder der Gardasee sind fest in „deutscher Hand“. Und auf den Rängen der Arena von Verona wird fast nur deutsch gesprochen. Wir Deutschen kennen Italien und die Italiener kennen uns. Das zweite Oktoberfestwochenende wird das Italienische genannt, weil Zigtausend Italiener über die Alpen nach München kommen. Wozu heute noch eine Partnerschaft zwischen Verona und München? Wo ist der Nutzen der Partnerschaft von Cerro Maggiore und Bad Neustadt?

Die gleiche Frage könnte man auch zu Partnerschaften mit französischen oder britischen Städten stellen. Die Kulturen globalisieren sich stetig. Die Völker verständigen sich auch ohne Städtepartnerschaft auf vielfältige Weise. Der internationale Kontakt der europäischen Bürger ist enger denn je. Und auch die wirtschaftliche Zusammenarbeit, als ein ursprünglicher und übergeordneter Nebeneffekt der Städtepartnerschaften, ist durch die EU gegeben.

Somit stellt sich die Frage, warum deutsche Kommunen im 21. Jahrhundert überhaupt noch Städtepartnerschaften pflegen. Warum verschwenden der Bund und die Kommunen hierfür Steuergelder?

Weil die Partnerschaften nun mal da sind und kein Kommunalpolitiker den Mut hat diese aufzulösen? Es wäre ja politisch unkorrekt. Und zudem: Welcher Bürgermeister möchte in den Annalen der Stadt als der dastehen, der die Städtepartnerschaft aufgelöst hat. Oder gibt es die Städtepartnerschaft deshalb noch, weil es ganz nett ist, auf des Steuerzahlers Kosten mit den Kollegen aus der Kommunalpolitik zu verreisen und Urlaub zu machen? Oder will der (Ober-)Bürgermeister zur Abwechslung auch gerne mal Mini-Außenminister auf Sandkastenniveau spielen? Schließlich sind ja die üblichen Tagesthemen wie Abwasserbeseitigung, Abfallentsorgung oder Auftritte bei Seniorennachmittagen nicht gerade der Traumjob.

Kommunen in Deutschland und noch viel mehr die Kommunen im europäischen Ausland leiden unter Finanznöten. Ist spätestens dies nicht ein Grund zu fragen, warum man heute noch Städtepartner- schaften subventioniert? Ihr originärer und historischer Zweck ist schon lange weggefallen. Bedarf es nicht einer offenen Diskussion über deren Fortsetzung im 21. Jahrhundert?

Wie auch immer. Es benötigt immer einen Mutigen der die Wahrheit offen ausspricht. Und die Wahrheit ist: Europa braucht keine Städtepartnerschaften mehr.

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Edward Snowden, die NSA und die deutsche Souveränität

Anonym

Wie mittlerweile jeder weiß, erregte der ehemalige CIA- und NSA-Mitarbeiter Edward Snowden dieses Jahr enormes Aufsehen, als er der Washington Post bzw. dem Guardian geheime Daten über die NSA offenbarte. Laut Snowden habe der US-Geheimdienst NSA einerseits via Upstream Daten direkt an Glasfaserkabeln entnommen, andererseits mit dem Überwachungsprogramm PRISM auf die Server der Unternehmen Microsoft, Yahoo, Google, Facebook, PalTalk, AOL, Skype, YouTube und Apple zugegriffen. Hierbei wurden jedoch nicht nur verdächtige Personen überwacht, sondern auch solche, auf die keinerlei Verdacht deutet. Darüber hinaus wurden auch Bürger anderer Länder, insbesondere Deutschland, überwacht. Der Whistleblower ersuchte nach seinem Outing Asyl; die US-Regierung machte indes mehr als nur deutlich, dass Snowden für seinen Landesverrat belangt werden muss. Auf der anderen Seite wird Edward Snowden in den USA von zahlreichen Aktivisten als Nationalheld gefeiert. Hier stellt sich nun folgende Frage: „Ist es legitim, Edward Snowden als Landesverräter zur Rechenschaft zu ziehen, oder sollte er als Patriot und Kämpfer für die Freiheit verschont bleiben?“ Die Antwort ist für die meisten klar. Aber nicht für alle die gleiche.

Meiner Meinung nach ist es jedoch offensichtlich, dass Edward Snowden bestraft werden muss. Zwar ist er kein Hochverräter, da er weder gezielt den USA schaden wollte, noch einen Feind unterstützen wollte; dennoch hat er sich strafbar gemacht.

Wie sieht es aber mit der NSA aus? Es wurden nämlich Daten von unverdächtigen Personen und von fremden Ländern abgefangen. Zum einen ist die Überwachung aller US-Bürger ein Verstoß gegen das Fourth Amendment, den vierten Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigten Staaten. Dieser verspricht Bürgern der USA, dass sie vor staatlichen Übergriffen geschützt sind.

Darüber hinaus überwacht die NSA auch andere Länder: Deutschland, welches in einer Präsentation als „Partner dritter Klasse“ beschrieben wird, misst monatlich rund 500 Millionen überwachte Kommunikationsverbindungen, worunter Telefonate, E-Mail, etc. zählen. Besonders überwacht werden Süd- und Westdeutschland. Frankreich muss täglich „nur“ zwei Millionen Überwachungen von Kommunikationsverbindungen verbuchen. Darüber hinaus bedeutet „Partner dritter Klasse“, dass Deutschland zwar ein Verbündeter der USA, jedoch ebenso ein Spionageziel ist. Dies ist ein Umstand, den Deutschland weder in Kauf nehmen muss noch darf. Die Spionage von Kommunikationsverbindungen kommt einer Provokation verdächtig nahe. Deutschland muss den Vereinigten Staaten deutlich machen, dass solche Überwachungsaktionen nicht geduldet werden. Auch sollten wir, als deutsche Bürger, uns überlegen, was wir gegen diesen Eingriff in unsere Souveränität unternehmen können. Denn schließlich gilt (frei nach Louis XIV): „L'état, c'est nous - Der Staat sind wir“.

Quellen

1. http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/nsa-ueberwacht-500-millionen-verbindungen-in-deutschland-a-908517.html
2. http://uspolitics.about.com/b/2013/06/24/why-edward-snowden-isnt-charged-with-treason.htm

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Individuum versus Gesellschaft – Ein Blick auf die Familie

Dorothee Bär, MdB
Gastbeitrag

Das Thema des Monats auf CATO ist klug gewählt, zumindest für mich als Familienpolitikerin. Denn ein großer Teil der Familiendebatten dreht sich immer wieder darum, ob die Familienpolitik sich dem Individuum widmen soll – aus meiner Sicht der individuellen Familie mit ihren eigenen Bedürfnissen und Wünschen - oder der Gesamtgesellschaft, innerhalb derer die Familien sich bewegen.

Das ist eine legitime Frage, denn beide Seiten – Individuum bzw. individuelle Familie und die Gesellschaft – haben Ansprüche, die sich manchmal widersprechen. Eine Familie handelt nicht immer ökonomisch optimal. Wenn ein Elternteil beruflich zurücksteckt, um mehr Zeit für die Kinder zu haben, ist das nicht ökonomisch optimal im Sinne der Arbeitsteilung. Frei nach Ricardo (der das allerdings auf Länder bezogen hat) sollten die Eltern beruflich das tun, was sie am besten können und die Kindererziehung denjenigen überlassen, die sich eben darauf spezialisiert haben.

Aber werden wir so dem Individuum – der Familie, dem Kind, der Mutter, dem Vater – gerecht? Und ebenso wichtig: Nutzt das auf lange Sicht wirklich der Gesellschaft? Ist alles Handeln ökonomisierbar? Die Ökonomie befasst sich mit der Verteilung knapper Güter zur Schaffung größtmöglichen Nutzens, im oben genannten Fall der Zeit und der Arbeitskraft der Eltern. Und der Nutzen für ein Individuum – wenn sich Eltern zum Beispiel Zeit für ihre Kinder nehmen – kann unmittelbar in Konkurrenz stehen zum Nutzen für die Gesellschaft – zum Beispiel ein geringeres Bruttoinlandsprodukt, weil die Eltern weniger arbeiten, weniger verdienen, weniger konsumieren.

Was die Frage nach dem Schützenswerten angeht, glaube ich nicht an den Gegensatz, der durch die Worte „Individuum versus Gesellschaft“ suggeriert wird. Vieles, was dem Individuum nützt, nützt auch der Gesellschaft. Kinder, die Zeit hatten, um Bindungen mit ihren Eltern aufzubauen, sind emotional gefestigter und resilienter. Damit verliert die Gesellschaft heute etwas vom Bruttoinlandsprodukt, dafür gewinnt sie in der Zukunft wertvolle Bürger.

Darum lautet meine Antwort auf die Frage von CATO: Beide sind schützenswert, Gesellschaft wie Individuum. Aber beide müssen auch voreinander geschützt werden. Das Individuum muss vor einer Gesellschaft geschützt werden, die nur den gegenwärtigen Nutzen kennt. Die Gesellschaft muss vor Individuen geschützt werden, die der Gesellschaft zu viel abverlangen. Ein guter Mittelweg findet sich im Artikel 2 des Grundgesetzes: „Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt...“ 

Die Individuen – Familien, Eltern, Kinder – sollen ihren Weg gehen, so lang sie nicht die Rechte der Gesellschaft verletzen. Ein geringerer Beitrag zum Nationaleinkommen ist aber keine Rechtsverletzung. Und die Gesellschaft muss sich weiterentwickeln, um neuen Herausforderungen zu begegnen – dabei darf sie aber nicht die Entfaltung der Persönlichkeiten in Familien durch ein Ökonomisierungsdiktat verhindern. So können sowohl Individuen als auch die Gesellschaft profitieren.

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Individuum versus Gesellschaft - Was ist schützenswerter?

Monatsthema August

„Wer zur Quelle will, muss gegen den Strom schwimmen.“ Wie sich in diesem Zitat von Hermann Hesse zeigt, gilt die freie und unabhängige Entfaltung des Individuums in westlichen Ländern, insbesondere den Vereinigten Staaten, als bestrebenswertes Ideal. In kollektivistisch geprägten Ländern, wie etwa China, orientiert man gemäß dem Sprichwort „Der Nagel, der heraussteht, wird in das Brett geschlagen“ vor allem am Wohl der Gruppe.

Historisch gesehen äußert sich das Wertesystem auch im politischen, ideologischen und wirschaftlichen System eines Landes. So ist etwa im Kommunismus der Staat quasi-allmächtig, um das Wohl des gesamten Volkes am Besten gewährleisten zu können. Im Kapitalismus hingegen herrscht das Prinzip der minimalen Einmischung in die Freiheiten des Individuums. Beide Herangehensweisen haben Vor- und Nachteile. Die Frage ist, welches in unserer deutschen Gesellschaft vorteilhafter ist, wobei natürlich auch Mischformen möglich sind, die ja auch schon umgesetzt werden. Was denkt ihr dazu? Wir wollen dieses Thema zu unserem ersten Monatsthema machen, deshalb laden wir euch alle ein, uns eure Gedanken dazu in einem Artikel zu schreiben.

Als Tipp: Letztendlich können diese Wertesysteme sehr verschieden analysiert werden. Mögliche Ansätze für einen Text sind beispielsweise eine geschichtliche, soziologische, ethnologische, rechtliche, politische oder psychologische Betrachtung der Thematik. Probiert es einfach mal! Schreibt einen Artikel und schickt ihn uns!

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Monatsthemen und Gastbeiträge

Heute haben wir unser erstes Monatsthema bekannt gegeben, sowohl als auch unseren ersten Gastbeitrag veröffentlicht. Diese beiden Konzepte wollen wir Euch hier kurz erklären:
Wir als CATOteam haben vor, jeden Monat einen Themenbereich aufzugreifen, der von besonderer Bedeutung für unsere Gesellschaft ist, entweder wegen seiner derzeitigen Relevanz oder weil er von grundlegender Wichtigkeit ist. Ihr seid alle eingeladen, hierzu einen Beitrag zu schreiben. Wir wünschen uns bewusst möglichst viele Beiträge, da diese Themen auch öfters kontrovers sein werden, und weil eine Vielfalt von Autoren ein breites Spektrum an Sichtweisen einbringt. So wollen wir zu diesem Thema einen Austausch starten, der hoffentlich alle Beteiligten (egal ob Autoren oder Lesern) bereichert. Natürlich bedeutet das nicht, dass jeden Monat nur Texte zum derzeitigen Monatsthema veröffentlicht werden. Nach wie vor sind sämtliche gesellschaftsrelevanten Texte herzlich willkommen. Das Monatsthema ist nur als Anregung zu verstehen, sich verstärkt mit diesem Thema auseinander zu setzen.
Auch wollen wir versuchen, zu jedem Monatsthema einen Gastbeitrag zu veröffentlichen. Zwar sind wir ein Blog, der ganz bewusst für junge Schreiber da ist. Jedoch können uns ältere Personen, die sich lange mit einem Thema beschäftigt haben, oftmals wertvolle Gedankenanstösse geben. Deshalb haben wir vor, jeden Monat eine Persönlichkeit des öffentlichen Lebens zu bitten, für uns einen Gastbeitrag zum jeweiligen Monatsthema zu schreiben, um unsere Diskussionen weiter anzuregen.
Also Euch viel Spass beim Schreiben, und wir freuen uns auf Eure Texte!
Euer CATOteam

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Unsere Jugend – Ausgeburt der Cyberhölle?

Daniel Vedder

Viele Eltern verfluchen sicherlich Sir Tim Berners-Lee. Vorausgesetzt, sie wissen, wer er ist. Denn dieser Mann, bekannt als Erfinder des World Wide Web, ist verantwortlich für die größte Herausforderung, der sich Eltern heutzutage stellen müssen. Das Internet ist das große Unbekannte, ein Neuland voller Gefahren für sie, die ältere Generation der „Digital Immigrants”. Das Schlimmste für sie ist jedoch, dass sich ihre Kinder scheinbar sorglos und blauäugig in diesem verseuchten Dschungel tummeln.

Schnell werden dabei Vorfwürfe laut. Ob ihre Sprösslinge denn nicht wüssten, das Facebook & Co. der reinste Spielplatz für Pädophile seien? Schließlich kennen heutige Jugendliche sowieso keine ihrer Internetkontakte mehr persönlich. Und ein soziales Leben in der „realen” Welt gibt es auch nicht mehr.

Die Liste der Vorwürfe kann beliebig fortgeführt werden. Sei es die unkritische Akzeptanz der „Fakten“ in einem Wikipedia-Artikel, die Nutzung von SMS-Deutsch im täglichen Sprachgebrauch, oder einfach nur die vielen am Computer verbrachten Stunden – von allen Seiten hagelt es Kritik. Ironischerweise kommt die lauteste Kritik von denjenigen, die laut eigener Angabe nichts von diesem neuen digitalen Medium verstehen.

Es würde ihnen guttun, sich selbst ein wenig mehr mit der „größten Gefahr unserer Zeit“ zu beschäftigen. Denn letztendlich ist es mit dem Internet nicht viel anders als mit dem Straßenverkehr – je besser man sich auskennt, desto sicherer fährt man. Man wirft uns, der heranwachsenden Generation, vor, die vielen Gefahren „unseres“ Mediums zu übersehen, ja, ihnen sogar Tür und Tor zu öffnen.

Doch heißen wir nicht umsonst „Digital Natives“. Wir kennen die Gefahren gut, und wir wissen, wie man mit ihnen umgeht. Entgegen den Vorstellungen vieler Eltern haben Studien gezeigt, dass wir durchaus an dem Schutz unserer Privatsphäre, auch online, interessiert sind. Und Onlinespiele spielen wir auch viel lieber mit unseren echten Freunden als mit irgendwelchen anonymen Kontakten.

Darum ärgert es uns, wenn Autoren wie Manfred Spitzer („Digitale Demenz“) oder Axel Dammler („Verloren im Netz – Macht das Internet unsere Kinder süchtig?“) uns scheinbar kollektiv jede soziale und intellektuelle Lebenskompetenz absprechen, sobald Computer im Spiel sind. Denn ja, wir kennen die Gefahren. Und ja, wir wissen, wie man mit ihnen umzugehen hat.

Anstatt dauernd die vielen Gefahren zu betonen, sollte man auch über die Möglichkeiten reden, die uns das Internet bietet. „Digital Natives“ verfügen über eine Medienkompetenz, von der viele unserer Eltern nur träumen. „Da wird im Internet ausführlich recherchiert und tolle Präsentationen in PowerPoint erstellt und vorgetragen“, meint beispielsweise die Gymnasiallehrerin Dörthe Stockhaus. Und das ist nur die Spitze des Eisbergs. Andere Jugendliche erstellen für ihre Familien Websites, um der ganzen Verwandtschaft eine einfache und schnelle Kommunikation zu ermöglichen. Mit 15 wurde ein Jugendlicher einer der Chefentwickler des Firefox Webbrowsers, der von Millionen als schnelles und sicheres Programm geschätzt wird. Mit 22 erfand Mark Zuckerberg Facebook, das mittlerweile über eine Milliarde Menschen weltweit verbindet. Diese Medienkompetenz ist von unschätzbarem Wert in der heutigen Wirtschaft. Und sie wird großteils im Internet gelernt.

Es gibt noch viele andere Vorteile des Internets. Die atemberaubende Informationsfülle, die es bietet, schlägt jede Bibliothek, wenn es um Menge und Einfachheit des Zugriffs geht. In sogenannten „Massive Open Online Courses“ (MOOCs) kann man bequem von Zuhause aus gratis Universitätskurse auf höchstem Niveau mitmachen. Auf sozialen Netzwerken kann man einfach mit Freunden Kontakt halten, auch wenn diese über die ganze Welt verstreut sein sollten.

Angst vor dem Unbekannten zu haben ist völlig normal. Doch muss diese Angst dazu führen, dass eine ganze Generation in ihrem Verhalten verteufelt wird? Zugegeben, schon Aristoteles klagte zu seiner Zeit über „die Jugend von heute“. Doch hat der Aufstieg des Internets dem Konflikt der Generationen noch einmal Öl auf das Feuer gegossen. Um dem entgegenzuwirken, brauchen wir Eltern, die bereit sind, die Welt ihrer Kinder wirklich kennenzulernen. Nur so werden wir die vielen herrschenden Vorurteile abschaffen können. Wir Jugendliche sind keine „Ausgeburt der Cyberhölle“, weil es diese „Cyberhölle“ gar nicht gibt. Walt Disney sagte: „We keep moving forward, opening new doors and doing new things, because we're curious, and curiosity keeps leading us down new paths.“ Darum lasst uns gemeinsam durch diese Tür gehen, die Sir Tim Berners-Lee für uns geöffnet hat.

Quellen

1. M. Hollstein, D. Steffan, P. Kuhn (2009). “Jugend 2.0 – Gefangen im virtuellen Netz?”, Die Welt. http://www.welt.de/politik/bildung/article3456343/Jugend-2-0-gefangen-im-virtuellen-Netz.html
   
2. U. Gasser (2009). “Jugend und das Internet”, Frankfurter Allgemeine Zeitung. http://www.faz.net/aktuell/technik-motor/computer-internet/jugend-und-das-internet-surfen-macht-schlau-1758040.html

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Hype–Parteien: Entstehung, Entwicklung und Bedeutung

Niklas Götz

Jeder kennt sie, manche hassen sie: AfD und Piraten. Ihr Aufstieg und ihr (bald vollständiger) Verfall waren rasant. Gerade deswegen gehören sie zu einer neuen und auch gefährlichen Art von Parteien: den Hype-Parteien. Hier werden sie charakterisiert und kritisiert.

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