Wort der Woche

KW 16

Wird in Deutschland gerade eine Möglichkeit zur wirklichen Mitbestimmung geschaffen? Mit der Initiative „ Gut leben in Deutschland“ startet  die große Koalition nun ein neues  Projekt das die Steigerung der Lebensqualität durch das Mitspracherecht von Bürgern garantiert. Durch schriftliches und mündliches Feedback will die Bundesregierung die Gedanken des Volkes lesen, und durch Umsetzung einiger Vorschläge  mehr Zufriedenheit im Land schaffen. Doch funktioniert das wirklich so einfach?

Das Wort der Woche ist: Gut leben- in Deutschland ?

Der Ansatz des Projektes ist eine gute Idee. Durch die Sammlung von Meinungen direkt aus dem Volk bekommt die Bundesregierung einen Überblick über das, was die Bürger beschäftigt. Mehr Bürgerbeteiligung sorgt außerdem für ein größeres politisches Interesse und folglich für ein besseres Verständnis und mehr Begeisterung zur Partizipation an dieser. Manche der Ideen werden  ja tatsächlich umgesetzt.  

Das Projekt nur von dieser äußerst positiven Seite zu sehen ist aber ziemlich naiv. Natürlich ist der Ansatz des Projektes eine gute Idee. Aber leider auch nicht mehr. Welche Bürger werden wohl dazu bereit sein sich ernsthaft mit dem Thema „ Was macht mich glücklich“ auseinanderzusetzen? Das werden sicherlich nur diese sein die sich ohnehin schon für Politik interessieren, und meistens auch schon so aktiv sind. Ein vollständiges Bild von dem was der deutsche Bürger wirklich will, bekommt die Bundesregierung so sicher nicht. Schon allein auf die Kampagne aufmerksam zu werden braucht einiges an Glück. Sich hinzustellen und zu Menschen dazu aufzufordern auf einen zuzukommen ist einfach,  effizient ist es nicht. Um einen besseren Überblick zu kriegen müsste gezielt auf bestimmte Personengruppen zugegangen werden.

Der andere Punkt ist, dass nur ein geringer Bruchteil der Forderungen umgesetzt wird. Natürlich ist nicht jede Bürgermeinung im Sinne einer vernünftigen Politik. Als es eine ähnliche Kampagne im Jahr 2012 gab, wurden allerdings nur zwei der über 1000 eingesendeten Vorschläge angenommen. Das steigert die Begeisterung an Politik nicht, das mindert sie. Dem fleißigem sich Beteiligendem wird unter die Nase gerieben das er eh nichts zu sagen hat. Warum sich also überhaupt die Mühe machen und teilnehmen.

Die negativen Erfahrungen überwiegen eindeutig, schwer fällt es optimistisch das Projekt der Bundesregierung  zu gutheißen. Andererseits: Wenn man es nicht ausprobiert, hat man die Hoffnung schon aufgegeben. Vielleicht formuliert man ja selber so einen unglaublich intelligenten, gut durchdachten und sinnvollen Vorschlag, das die Bundesregierung nicht anders kann und ihn annehmen muss. Wir werden es 2016 sehen.

Lea Heinrich

Was war euer Ärger und Freude der Woche? 

Die dieswöchige Heuteshow mit dem oben besprochenen Thema : http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2385880/heute-show-vom-17.04.2015#/beitrag/video/2385880/heute-show-vom-17.04.2015